eine nachhaltige Umfahrungslösung

Sta. Maria liegt im bündnerischen Val Müstair auf 1’375 m ü. M. Das Dorf liegt direkt an der Hauptstrasse Nr. 28, die das Unterengadin über den Ofenpass mit dem Südtirol verbindet. Mitten im Dorfzentrum zweigt von der Hauptstrasse die Umbrailstrasse ab, die nach Bormio im Veltlin führt. Aufgrund dieser Lage als Strassendorf, ist Sta. Maria stark vom stetig wachsenden Durchgangsverkehr betroffen.

Situation im Dorf

Projektgeschichte

Die Gemeindebevölkerung hat sich in zwei Volksabstimmungen im August 1997 und im Oktober 2013 für eine Umfahrungslösung ausgesprochen; zuletzt deutlich mit 83% der Stimmen.

Der Kanton Graubünden hat seit dem Ende der 90er Jahre mehrere Umfahrungsprojekte geprüft. Bis 2020 standen hierbei konventionelle Projekte im Vordergrund (überirdische Streckenführung). Die Arbeiten für die Umfahrungsvariante “Süd” wurden insbesondere zwischen 2012 und 2014 vorangetrieben. Nach einem Urteil des Bundesgerichts bei dem der geplanten Umfahrung Schmitten Süd im Oktober 2019 die Genehmigung verweigert worden war, entschlossen sich die Kantonsbehörden die Grundlagen für das geplante Projekt in Sta. Maria neu zu überarbeiten.

Auch wenn der Fall Schmitten für Sta. Maria nur beschränkt relevant ist, hat das Bundesgericht mit diesem Entscheid wichtige Elemente zu Planungs- und Auflageverfahren klargestellt: so beispielsweise die Anforderung eine umfassende Interessenabwägung einschliesslich Variantenstudium durchzuführen und die notwendigen Grundlagen im Richtplan zu schaffen (Richtplanverfahren).

Neuer Anlauf 2020

Im Herbst 2020 hat das Tiefbauamt Graubünden (TBA) für das erforderliche Richtplanverfahren ein Mandat zur Erarbeitung eines umfassendes Variantenstudium an ein externes Planungsbüro (Firma Metron) vergeben. Eine paritätisch zusammengesetzte Arbeitsgruppe begleitete diesen Prozess.

Im Rahmen der Arbeiten wurde im April 2021 auch ein Workshop mit einer Gruppe von Dorfbewohnern durchgeführt. Dabei wurde ein “Variantenfächer” von insgesamt neun Projekten detailliert besprochen und auf Vor- und Nachteile geprüft. (mehr)

Ende Juli 2022 hat das externe Planungsbüro seine Arbeiten abgeschlossen. Zwei mögliche Lösungen sind erarbeitet worden. Diese wurden durch das TBA der Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) für eine Stellungnahme vorgelegt.

Im Herbst 2022 hat der Kanton Graubünden mögliche Umfahrungslösungen vorgelegt. Diese wur­den jedoch bereits im Februar 2023 von zwei Fachkommissionen des Bundes (ENHK und EKD) zurückgewiesen. Das Umfahrungsprojekt sei nicht mit dem Ortsbildschutz vereinbar. Die geplanten Zufahrten zum Tunnel würden die „Wahrnehmung und Wirkung des Ortsbildes beeinträchtigen“.

Am 29. Februar 2024 hat der Schweizerische Nationalrat eine Gleichstellung des Ortsbildschut­zes mit anderen öffentlichen Interessen beschlossen; ein klares Votum für mehr Verhältnismässig­keit beim Ortsbildschutz und für Kompromisslösungen. In der Bevölkerung besteht deshalb die klare Erwartung, dass die verantwortlichen Kantonsbehörden nun proaktiv und zeitnah auf eine Lösung hinarbeiten, im Sinn einer Kompromisslösung.

Einerseits wird erwartet, dass die Kantonsbehörden das bestehende Umfahrungsprojekt weiter verbessern, z.B. durch Optimierung der Tunnelzufahrten. Andererseits wird nach dem deutlichen Entscheid des Nationalrats auch von den verantwortlichen Stellen des Bundes ein Entgegenkommen eingefordert.

Bürgerinitiativen

Im November 2020 hat ein Rechtsgutachten der Kanzlei Bratschi gezeigt, dass die Ergebnisse der beiden Volksabstimmungen nicht ausreichend berücksichtigt worden sind und die Umsetzung des Projekts durch die kantonalen Behörden verzögert worden ist.

Eine Gruppe von Anwohner hat ausserdem im Oktober 2020 den Dialog mit der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz (SL) aufgenommen. Dies nachdem die SL sich in einer Medienmitteilung gegen ein konventionelles Umfahrungsprojekt ausgesprochen hat. In den Gesprächen konnten die Anliegen des Landschaftsschutzes erfolgreich eingegrenzt und präzisiert werden: von zentraler Bedeutung ist vorwiegend die Terrassenlandschaft auf der Südostseite des Dorfes. Die SL hat Verständnis für die dringenden Anliegen der Dorfbewohner. (mehr)

Ausserdem haben 70 Anwohner im März 2023 in einem Schreiben an ENHK und EKD ihr Unverständnis über den ablehnenden Entscheid zum Ausdruck gebracht.

Nach dem oben erwähnten Parlamentsentscheid zum Ortsbildschutz haben sich im März 2024 insgesamt 180 Personen in einem offenen Brief an Regierungsrätin Carmelia Maissen für eine rasche Realisierung der Umfahrung ausgesprochen.